Wolfram Weimer will YouTube stärker unter Druck setzen und fordert, die Landesmedienanstalten sollten sich die Plattform „zur Brust nehmen“. Der Publizist machte seine Haltung jüngst in einem Gastbeitrag in der Welt öffentlich und bezeichnete YouTube zugleich als „das neue Fernsehen“.
Dass ausgerechnet die Plattform ins Visier gerät, nicht die Menschen, die Inhalte produzieren, ist der Kern des Streits. Weimer stellt YouTube damit in eine Reihe mit einem Medium, das in Deutschland seit Jahrzehnten reguliert wird, während die Debatte im Netz längst an anderen Regeln vorbeiläuft.
Gewicht bekommt der Vorstoß auch deshalb, weil die Aufseher in Deutschland die digitale Welt schon seit Jahren nicht aus dem Blick lassen. Die Landesmedienanstalten haben immer wieder Geldbußen verschickt, etwa an Gamer und andere Streamer, die wie unerlaubte Rundfunkanbieter behandelt wurden, wenn Werbung nicht korrekt gekennzeichnet war oder formale Vorgaben fehlten. Später wurden im Medienstaatsvertrag Bagatellgrenzen eingezogen; heute ist eine Lizenz nur noch nötig, wenn ein Angebot eine bestimmte dauerhafte Reichweite erreicht.
Der Streit ist Teil einer Medienordnung, die für Rundfunk und Fernsehen gedacht war. Nach dem Krieg nahmen Rundfunk und Fernsehen in Westdeutschland ihren Sendebetrieb wieder auf, in den 1980er Jahren kam privater Rundfunk hinzu, und aus der Sorge um knappe Frequenzen und die nötigen Lizenzen wuchs die Aufsicht der Landesmedienanstalten. Genau diese Logik trifft nun auf eine Plattform, die weltweit funktioniert und sich nicht mehr wie ein klassischer Sender behandeln lässt.
Widerspruch kommt vor allem aus der Richtung, die in Weimers Vorstoß keinen neuen Kurs, sondern alte Reflexe sieht. Wolfgang Kubicki nannte das Vorhaben „hilfloses Herumstochern im Bereich der digitalen Medien“. Der Satz trifft den offenen Punkt dieser Debatte: Je stärker der Staat versucht, YouTube mit Werkzeugen aus dem vergangenen Jahrhundert zu fassen, desto deutlicher wird, wie wenig diese Regeln noch zu der Plattform passen, die heute tatsächlich bewegt, was Menschen sehen.
