Boris Pistorius ist am Montag zu einem unangekündigten Besuch nach Kyiv gereist und hat Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeworfen, mit seinen jüngsten Aussagen über das Ende des Krieges erneut zu täuschen. Es sei zu befürchten, sagte der deutsche Verteidigungsminister, dass es sich wieder einmal um ein weiteres Täuschungsmanöver handle.
Putin hatte am Samstag bei einer Pressekonferenz zum 81. Jahrestag des sowjetischen Sieges im Zweiten Weltkrieg erklärt, die Sache gehe einem Ende entgegen. Er nannte dabei den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder als seinen bevorzugten europäischen Vermittler. Pistorius reagierte mit scharfer Skepsis. Putins Worte wirkten, sagte er, als Teil einer hybriden Kriegsführung. Der Kremlchef wolle damit von der eigenen Schwäche ablenken, und er habe bei Verhandlungen über einen Waffenstillstand oder Frieden schon früher mit gezinkten Karten gespielt.
Der Zeitpunkt des Besuchs verlieh den Worten besonderes Gewicht. Pistorius machte seine Äußerungen vor dem Hintergrund eines weiterhin fragilen dreitägigen Waffenstillstands, bei dem sich beide Seiten gegenseitig Verstöße vorwarfen. Die US-Behörde NASA meldete für den 10. Mai zwar einen Rückgang der Kämpfe, aber keinen vollständigen Stopp. Für einen Krieg, der seit mehr als drei Jahren dauert, ist das ein entscheidender Unterschied: Weniger Feuer bedeutet nicht, dass tatsächlich geschwiegen wird.
Genau an dieser Stelle setzt die politische Botschaft aus Berlin an. Pistorius kündigte in Kyiv an, Deutschland wolle gemeinsam mit der Ukraine neue weitreichende Hightech-Waffen entwickeln. Gemeint sind unbemannte Systeme, die Ziele tief im Hinterland des Gegners treffen können. Damit soll die Ukraine, wie Pistorius sagte, für den Moment X in eine starke Verhandlungsposition gebracht werden. Seine Formel war bewusst nüchtern. Wenn Putin das Ende dieses Krieges wirklich sehe, sagte er sinngemäß, könne er ihn auch einfach beenden.
Der Streit um Putins Satz fügt sich in eine breitere Debatte darüber ein, ob Moskau überhaupt Bereitschaft signalisiert, den Krieg zu beenden, oder nur den Eindruck davon erzeugt. Dass Putin ausgerechnet Schröder als möglichen Vermittler nannte, unterstreicht diesen Versuch, alte politische Verbindungen in Europa zu nutzen, während auf dem Schlachtfeld weiter gekämpft wird. Gleichzeitig wächst die Nervosität im Bündnisgebiet: Raketen aus dem Krieg sind zuletzt auf Nato-Territorium niedergegangen und haben Alarm ausgelöst.
Für den Moment bleibt damit vor allem eines stehen: Putins Hinweis auf ein nahes Ende hat nach Einschätzung Berlins keinen belastbaren Friedenspfad eröffnet, sondern einen neuen Test dafür, wie glaubwürdig Moskau wirklich ist. Pistorius' Botschaft aus Kyiv war klar. Wer Frieden meint, muss ihn nicht ankündigen, sondern aufhören zu schießen.
