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Arbeitszeitgesetz: Koalition will Acht-Stunden-Tag durch Wochenrahmen ersetzen

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Die Koalition aus CDU und SPD will den Acht-Stunden-Tag im Arbeitszeitgesetz durch eine Wochenarbeitszeit ersetzen. Damit rückt eine Regel an den Kern der deutschen Arbeitswelt, die seit 1918 gilt.

begrüßte die geplante Einführung einer Wochenarbeitszeit. Der Präsident des Instituts der deutschen Wirtschaft sagte im ARD-„“, der Acht-Stunden-Tag sei für die Industriegesellschaft wichtig gewesen, fügte aber hinzu: „Wir sind aber heute in einer anderen Zeit.“ Für die Unternehmen wäre der Schritt mehr als eine technische Korrektur. Er würde den Takt der Arbeit neu ordnen.

Im Arbeitszeitgesetz heißt es bisher: „Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten.“ Nur in Ausnahmen sind zehn Stunden pro Tag möglich. Genau an dieser täglichen Grenze entzündet sich jetzt der Streit, weil die Koalition nach ihren bisherigen Plänen einen wöchentlichen Rahmen vorsehen will. Auf der einen Seite drängen Arbeitgeber laut der Debatte auf Deregulierung und Entlastung. Auf der anderen Seite sehen Gewerkschaften darin einen Angriff auf einen Schutz, der Beschäftigte seit mehr als einem Jahrhundert vor zu langen Arbeitstagen bewahrt.

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Der Deutsche Gewerkschaftsbund lehnt die Pläne ab. Auch aus der SPD kommt Widerstand: Arbeitsministerin und SPD-Chefin distanzierte sich von der geplanten Abschaffung des Acht-Stunden-Tags. Sie sagte: „Wenn es nach der SPD und mir persönlich geht, fassen wir das Thema gar nicht erst an, aber es steht im Koalitionsvertrag“. Damit wird aus einer Formalie im Koalitionsvertrag ein politischer Konflikt, der weit über juristische Feinheiten hinausgeht.

Bas hatte zuletzt bereits mit Blick auf ein neues Arbeitszeitgesetz die Linie der SPD abgesteckt; einen Überblick dazu gab auch eine frühere Berichterstattung unter dem Titel „Bas plant neues Arbeitszeitgesetz mit 48-Stunden-Woche“. Dass ausgerechnet die Arbeitsministerin die eigene Reformidee bremst, zeigt, wie heikel der Eingriff ist. Die Union und die SPD haben den wöchentlichen Rahmen zwar verabredet, doch die Fronten verlaufen inzwischen nicht nur zwischen Regierung und Gewerkschaften, sondern mitten durch die Koalition.

-Chef warf Bundeskanzler vor, mit der geplanten Einführung einer Wochenarbeitszeit die Bedürfnisse von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu missachten. Der Vorwurf trifft einen empfindlichen Punkt, denn die Reform berührt nicht nur die Organisation von Schichten und Spitzenzeiten, sondern auch das tägliche Maß an Belastung, das Beschäftigte künftig akzeptieren müssten. Der Konflikt ist damit längst mehr als eine Verwaltungsfrage. Er entscheidet darüber, ob Deutschland am Schutz des einzelnen Arbeitstags festhält oder Arbeit stärker nach Wochenrhythmus statt nach Tagesgrenzen organisiert.

Nach dem Stand der Debatte ist die Richtung klar, der Ausgang aber offen: Die Koalition will das Arbeitszeitgesetz anfassen, doch der Widerstand aus Gewerkschaften und Teilen der SPD macht aus dem Vorhaben einen echten Belastungstest für die Regierung. Ob der Acht-Stunden-Tag bleibt, wird sich daran entscheiden, ob die politischen Kosten einer Reform am Ende größer sind als ihr versprochener Nutzen.

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