Soldaten in Belarus und Russland trainieren den Einsatz von Atomwaffen, während Moskau für den 19. bis 21. Mai Übungen seiner Nuklearstreitkräfte angekündigt hat. Das russische Verteidigungsministerium sagte am Dienstag, die geplanten Manöver sollten mehr als 64.000 Soldaten und 7.800 Waffensysteme einbeziehen.
Nach Angaben der russischen Seite sollen dabei auf russischem Gebiet der Einsatz von ballistischen Raketen und Marschflugkörpern geübt werden. Das belarussische Verteidigungsministerium hatte bereits am Montag mitgeteilt, dass auf belarussischem Boden eine gemeinsame Übung mit Russland stattfinden werde, bei der der Transport von Atomwaffen und deren Einsatz vorbereitet werde. An den Manövern beteiligen sich auch Luftstreitkräfte und Raketeneinheiten.
Das belarussische Verteidigungsministerium betonte zugleich, die Ausbildung richte sich „nicht gegen Drittländer“ und stelle „keine Bedrohung für die Sicherheit in der Region“ dar. Diese Wortwahl steht jedoch im scharfen Kontrast zu der politischen Lage, in der Belarus längst zu einem festen Bestandteil der russischen Militärplanung geworden ist. Russland hatte im vergangenen Jahr seine neueste atomwaffenfähige Hyperschallrakete Oreschnik in Belarus stationiert.
Für die Ukraine ist das weit mehr als ein Routine-Manöver. Das Außenministerium in Kiew nannte die Stationierung taktischer Atomwaffen in Belarus am Montag eine „beispiellose Herausforderung“ für die globale Sicherheit. Moskau mache Belarus damit zu einem nuklearen Aufmarschgebiet an den Grenzen der Nato und schaffe einen gefährlichen Präzedenzfall für andere autoritäre Regime, hieß es weiter. Einen Tag später wies der Kreml die Vorwürfe von Wolodymyr Selenskyj als „Versuch weiterer Aufwiegelung“ zurück.
Selenskyj hatte in der vergangenen Woche die Truppen an der Grenze zu Belarus verstärken lassen. Der ukrainische Präsident reagiert damit auf die Sorge, dass von belarussischem Gebiet aus neue Drohungen gegen Nato-Staaten vorbereitet werden könnten; eine Einschätzung, die auch in einem separaten Bericht zu Selenskyjs Warnung vor russischen Plänen gegen Nato-Staaten von Belarus aus nachzulesen ist. Belarus wird seit mehr als 30 Jahren autoritär von Alexander Lukaschenko regiert und gilt als enger Verbündeter Moskaus, wirtschaftlich wie militärisch stark abhängig von Russland.
Das Timing der Übungen verschärft die Lage zusätzlich. Wenn Russland und Belarus in diesen Tagen den Umgang mit Atomwaffen parallel zu groß angelegten Nuklearmanövern trainieren, ist das nicht nur eine Machtdemonstration, sondern auch ein Signal an die Nachbarn im Westen. Die Frage ist weniger, ob die Übungen technisch durchgeführt werden können, sondern wie weit Moskau und Minsk bereit sind, die nukleare Schwelle im Schatten des Krieges und der Nato-Spannungen weiter zu verschieben.
