Hamas-Anhänger und linksradikale Gruppen haben am Samstag in Berlin zum palästinensischen Nakba-Gedenktag demonstriert, und die Polizei zählte am Ende 1700 Teilnehmer. Der Zug mit dem Titel „Schluss mit der Besatzung Palästinas – 78 Jahre Al Nakba“ sollte vom Oranienplatz zum Südstern laufen, geriet aber mehrfach ins Stocken und führte am Abend zu 15 Festnahmen.
Bereits gegen 14.30 Uhr hatten sich einige hundert Menschen auf dem Oranienplatz versammelt, gegen 15 Uhr begann die Kundgebung mit einer Performance. Nach Angaben der Polizei waren rund 1000 Teilnehmer angemeldet, etwa 700 Beamte begleiteten den Aufzug. Ein Redner wurde als Mitglied des Palästinensischen Nationalkomitees vorgestellt, jener Gruppe, die die Demonstration organisiert hatte.
Gegen 16.30 Uhr kam der Zug kurz vor dem Kottbusser Tor zum Stehen. Auf Höhe des U-Bahnhofs Schönleinstraße kam es zu einem Handgemenge zwischen Teilnehmenden und der Polizei. Kurz darauf stoppte die Polizei den Aufzug gegen 17.30 Uhr und ließ ihn dann auf der rechten Fahrbahnseite weiterziehen. Bei einem tätlichen Angriff setzten die Beamten Reizgas ein.
Bis 18 Uhr verzeichnete die Polizei zehn Festnahmen, unter anderem wegen der verbotenen Verherrlichung terroristischer Organisationen und wegen Widerstands gegen Einsatzkräfte. Um 18.30 Uhr erreichte die Demonstration den Südstern. Gegen 19 Uhr sprach Polizeisprecher Florian Nath in einer ersten Bilanz von 15 Festnahmen am Rand der Demonstration.
Der Nakba-Tag erinnert an die Vertreibung hunderttausender Palästinenser im Zuge des ersten arabisch-israelischen Krieges 1948. Kundgebungen zu diesem Anlass sind immer wieder auch von antisemitischen Ausschreitungen geprägt. Der Berliner Verfassungsschutz ordnet das Palästinensische Nationalkomitee als Dachgruppe ein, unter der sich auch Anhänger der islamistischen Hamas versammeln. Genau deshalb stand der Marsch in Berlin von Beginn an unter besonderer Beobachtung.
Die Teilnehmerzahl lag damit deutlich über der Anmeldung, und der Ablauf zeigte früh, wie angespannt die Lage war. Dass die Demonstration trotz der Festnahmen weiter bis zum Südstern ziehen konnte, unterstreicht zugleich den schmalen Grat zwischen Versammlungsfreiheit und dem Eingreifen der Polizei bei Verstößen. Für die Ermittler dürfte nun entscheidend sein, welche der Vorfälle vom Nachmittag und Abend strafrechtlich Bestand haben.
