Der Plan der Regierung, die Bundesförderung für den ORF um 80 bis 90 Millionen Euro zu kürzen, trifft den Sender in einer Phase, in der seine Finanzen ohnehin unter Druck stehen. Ingrid Thurnher sagte am Dienstagabend im ORF-Zentrum, die Vorhaben seien „in einer Dimension und Kurzfristigkeit, die an den Grundfesten rüttelt“.

Die ORF-Moderatorin machte zugleich klar, dass der Sender auch nach dem Einschnitt weiter sparen müsse. „Das Publikum wird es spüren“, sagte Thurnher. Die Kernaufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müsse aber unabhängig bleiben: hochwertige Information, die nicht von politischen Interessen bestimmt werde. „Der ORF ist nicht Spielball der Politik. Der ORF gehört dem Publikum“, sagte sie.

Dass der Druck groß ist, zeigte schon ein Sondersitzung des Finanzkomitees im ORF-Stiftungsrat am Dienstag. Die Lage ist heikel, weil die geplante Änderung der Finanzierung mit dem Wegfall des Bundesausgleichs für den Verlust von Umsatzsteuer und dem damit verbundenen Vorsteuerabzug nach der Umstellung auf den ORF-Beitrag verknüpft ist. Die Regierung will damit im Bundeshaushalt Spielraum schaffen; ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti hat darauf verwiesen, der ORF müsse einen Beitrag zur Budgetsanierung leisten.

Am Mittwoch legte Heinz Lederer nach und sagte, der ORF müsse „seinen Beitrag leisten und sich nach der Decke strecken“. Gleichzeitig müsse die Last auf alle Bereiche gleich verteilt werden. Er verwies zudem darauf, dass die ORF-Geschäftsführung rechtliche Schritte prüfen könne, sollte der öffentlich-rechtliche Auftrag am Ende nicht mehr ausreichend finanziert sein. Diese Drohung ist mehr als ein Nebensatz: Sie zeigt, wie schnell aus einer Sparmaßnahme ein Grundsatzstreit über die Finanzierung des gesamten Systems werden kann.

Thurnher stellte auch klar, dass Inhalte im ORF nicht verhandelbar seien. „Programm im ORF ist nicht käuflich“, sagte sie. Zugleich werde der Sender die Vorwürfe rund um ORF-3-Produktionen sehr genau prüfen; falls es dort Fehlverhalten gegeben habe, werde es Konsequenzen geben. Für den ORF steht damit nicht nur die Frage im Raum, wie tief er sparen muss, sondern auch, wie er in diesem politischen und finanziellen Druck seine Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit behauptet.