Eva Schütz hat ihre Bewerbung um den Posten der ORF-Generaldirektorin angekündigt. Die Unternehmerin und Juristin sagte, sie werde ihre Rolle als Verlegerin von Exxpress im Falle ihrer Bestellung aufzugeben.
Schütz erklärte zugleich, ihre Anteile an Exxpress seien nur vorübergehend übertragen worden, um eine Holdinggesellschaft aufzulösen. Danach werde sie wieder in demselben Umfang Anteile halten. Nach dem ORF-Gesetz gelten ein Beschäftigungsverhältnis oder eine Beteiligung an einem anderen Medienunternehmen als Ausschlussgrund für die Funktionen der ORF-Generaldirektorin oder eines ORF-Direktors.
Die Bewerbung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem das Auswahlverfahren bereits läuft. Bis zum Ende der Vorwoche waren beim ORF zehn Bewerbungen eingelangt. Zu den Bewerberinnen und Bewerbern, die sich bereits geäußert haben, zählen ORF-Magazinchefin Lisa Totzauer, der frühere ProSiebenSat1-Vorstand Markus Breitenecker sowie der frühere Henkel- und PR-Manager Ernst Primosch.
Schütz stellte sich in einer Aussendung als unabhängige Kandidatin dar und verband ihre Bewerbung mit einem klaren Reformprogramm. Sie sprach sich für einen deutlich kleineren Stiftungsrat ohne Mandate von Regierung oder Parteien aus. Sonderverträge, Sonderzulagen und intransparente Zusatzleistungen sollten reduziert werden, die Gehälter an der Spitze begrenzt und nachvollziehbar gemacht werden.
Auch bei der Finanzierung des Senders will Schütz ansetzen. Öffentliche Mittel wie die ORF-Beiträge sollten nach ihrer Vorstellung auch privaten Medien offenstehen, wenn diese unter klar definierten Kriterien öffentlich-rechtliche Aufgaben erfüllen. Ziel sei es, „die Finanzierung des ORF auf eine langfristig abgesicherte, transparente Grundlage stellen“.
Der Vorstoß ist politisch heikel, weil Schütz keine Unbekannte im Mediengeschäft ist. Sie gründete Exxpress 2021 gemeinsam mit Richard Schmitt als Gründungschefredakteur. Zuvor war sie als Anwältin tätig, arbeitete in internationalen Wirtschafts- und Beratungsunternehmen, saß im Aufsichtsrat der Volksbank Wien und von Unternehmen der ÖBB-Gruppe und war ab 2017 Kabinettschefin-Stellvertreterin im Finanzministerium unter Hartmut Löger in der ÖVP-FPÖ-Koalition.
Gerade deshalb dürfte ihre Erklärung, sie werde ihre Exxpress-Funktion im Fall einer Bestellung abgeben, genau geprüft werden. Das ORF-Gesetz nennt Beteiligungen oder Beschäftigungen bei anderen Medienhäusern ausdrücklich als Ausschlussgrund. Schütz hält dem entgegen, ihre Beteiligung sei nur vorübergehend übertragen worden. Der entscheidende Punkt ist nun, ob ihre Bewerbung das formale Verfahren unbeschadet übersteht — und ob sie den Eindruck der Unabhängigkeit bis zur Entscheidung über die Spitze des ORF tatsächlich durchhält.
