Lesen: Máximo Pavez und die schnelle Kabinettsänderung bei Kast in Chile

Máximo Pavez und die schnelle Kabinettsänderung bei Kast in Chile

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hat nach etwas mehr als zwei Monaten im Amt sein Kabinett umgebaut und mit einen neuen Sicherheitsminister ernannt. Kast entließ aus dem und nahm zugleich als Sprecherin aus dem Amt.

Die Umbesetzung kam am Dienstagabend in La Moneda und betraf einen Posten, der in Kast' Regierung im Zentrum steht. Arrau verlässt dafür das . Kast sagte, der Wechsel sei „no era lo que tenía pensado para esta etapa“, fügte aber hinzu, die Anpassung habe ein „sentido de urgencia“. Es war der schnellste Kabinettswechsel seit der Rückkehr zur Demokratie 1990.

Die Entscheidung fällt in eine Phase, in der die Regierung politisch unter Druck steht. Eine -Umfrage ergab, dass 64 Prozent der Chilenen glauben, seine Regierung habe keinen konkreten Sicherheitsplan. 65 Prozent meinen außerdem, dass die meisten irregulären Migranten im Land bleiben werden. Sicherheit war das zentrale Thema von Kast' Wahlkampf, getragen von der Sorge über Kriminalität und öffentlicher Angst.

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Besonders heikel ist, dass Kast selbst die Debatte über Migration mit harten Fristen angeheizt hatte. Im zweiten Wahlgang sagte er irregulären Migranten, sie hätten 103 Tage Zeit, Chile zu verlassen. Am 13. Mai erklärte er später, falls jemand geglaubt habe, eine Person könne 300.000 Menschen an einem Tag ausweisen, habe man ihn missverstanden; es sei „una metáfora“ gewesen. Danach sagte er auch: „quizás la palabra era hipérbole“. Insgesamt leben rund 330.000 irreguläre Migranten in Chile.

Die neue Personalie kommt zudem genau dann, wenn der in dieser Woche über die Megareform der Regierung mit 40 Initiativen zu Steuer- und Wirtschaftsfragen abstimmt. Kast muss am 1. Juni vor dem Parlament Bericht erstatten. Für seine Regierung wird damit nicht nur wichtig sein, ob sie im Sicherheitsbereich liefern kann, sondern auch, ob sie in den kommenden Tagen mehr als eine Umbesetzung vorzuweisen hat.

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