Polen hält Benzin und Diesel weiter merklich günstiger als Deutschland. Am 25. Mai kostete Super E5 dort im Schnitt 1,51 Euro je Liter, Diesel 1,59 Euro. In Deutschland lagen die Durchschnittspreise zur selben Zeit bei 2,03 Euro für Super E5 und 1,94 Euro für Diesel.
Genau deshalb suchen Fahrer an der Grenze jetzt nach den Preisen: Der Abstand ist groß genug, dass sich der Umweg lohnen kann. Für Menschen in Brandenburg und auf der deutschen Seite der Oder geht es nicht um ein paar Cent, sondern um einen spürbaren Unterschied bei jeder Tankfüllung.
Der polnische Preisvorteil steht auf zwei Säulen. Warschau hält die Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel bei 8 Prozent statt der regulären 23 Prozent, senkt die Energiesteuer auf das EU-Mindestmaß von rund sieben Cent je Liter und lässt weiter einen staatlich festgelegten Höchstpreis gelten. Der Energieminister setzt diese Obergrenze täglich auf Basis der aktuellen Großhandelspreise und der Kosten der größten Anbieter fest; wer sie überschreitet, riskiert Strafen von bis zu 230.000 Euro.
Für die Grenzregion ist das auch deshalb relevant, weil die polnischen Regeln mindestens bis Mitte Juni in Kraft bleiben sollen. Deutschland hat zwar ebenfalls am Start von Mai die Energiesteuer auf Benzin und Diesel vorübergehend gesenkt, um 14,04 Cent je Liter beziehungsweise rund 16,7 Cent inklusive Mehrwertsteuer. Doch der Tankrabatt läuft bis Ende Juni, und eine Verlängerung ist noch nicht beschlossen.
Genau dort liegt der politische Reibungspunkt. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, ein SPD-Politiker, hat öffentlich für eine Fortsetzung des Tankrabatts geworben und zugleich strengere Kontrollen der Ölkonzerne gefordert. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder, CDU, dämpfte die Erwartungen an eine Verlängerung. Solange Polen an Steuerentlastung und Preisdeckel festhält, bleibt der Druck auf Berlin bestehen, den deutschen Ausgleich nicht einfach auslaufen zu lassen.
Dass beide Länder mit Eingriffen an der Zapfsäule auf hohe Preise reagieren, ist eine direkte Folge des Anstiegs nach dem Krieg zwischen Iran und Israel. Für die Fahrer an der Grenze zählt aber nur der nächste Stichtag: Mitte Juni läuft in Polen die aktuelle Regelung aus, Ende Juni der deutsche Tankrabatt. Ob die Lücke danach kleiner wird, entscheidet sich erst in Berlin.
