Lesen: Sebastián Sichel kritisiert Haushaltskürzungen und stellt Ministerien infrage

Sebastián Sichel kritisiert Haushaltskürzungen und stellt Ministerien infrage

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hat die jüngsten fiskalischen Anpassungen der Regierung scharf kritisiert und besonders die Einschnitte bei Gesundheit und Bildung ins Visier genommen. Kürzen bei Sozialprogrammen sei ein schlechtes Signal, sagte er, und fügte hinzu, der Staat müsse eher mit weniger auskommen als an empfindlichen Stellen zu streichen.

Seine schärfste Spitze richtete Sichel gegen die Größe des Kabinetts. Chile habe 25 Minister, sagte er, und der Regierung empfahl er sinngemäß: „Yo diría mejor que lo haga el gobierno y que corte ministerios“. Seine eigene Lösung ist deutlich kleiner: Die Zahl der Ministerien solle auf 18 sinken. Aus seiner Sicht ist es einfacher, Sozialprogramme zu reduzieren, weil das keine politischen Kosten bei den Parteien auslöse, doch genau das machte er zum Vorwurf an die Regierung.

Die Aussagen fallen in eine Phase, in der die Regierung ihre Ausgaben in Gesundheit und Bildung zurückfährt, während sie an 25 Ministerien festhält. Sichel stellte damit nicht nur die Prioritäten des Haushalts infrage, sondern auch die politische Logik hinter den Kürzungen. Für ihn ist die Botschaft klar: Wenn der Staat sparen muss, dann zuerst oben, nicht bei den Programmen, die direkt auf die Bevölkerung wirken.

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Auch bei anderen Themen ließ Sichel keinen Zweifel an seiner Linie. Mit Blick auf Ñuñoa sagte er, die Gemeinde gehöre zu den bereits überbevölkerten Kommunen. Zugleich sprach er sich für die Rückkehr von Auswärtsfans zum nur unter klaren Sicherheitsgarantien aus. Er erinnerte daran, dass es vor etwa anderthalb Monaten Probleme bei der Sicherheit und im gegeben habe, und dass zwei Monate ausreichten, um die Lage zu bewerten und über eine Kabinettsänderung zu entscheiden.

Der Streit über den Haushalt und die Verwaltung des Staates trifft damit auf eine konkrete politische Prüfung: ob die Regierung bei den Kürzungen bleibt oder bei Ministerien und Kabinett nachsteuert. Sichel hat seine Antwort bereits gegeben. Für ihn ist nicht das Kürzen an sich das Problem, sondern wo gekürzt wird — und ob der Staat den Mut hat, dort anzusetzen, wo er selbst am schwersten wiegt.

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