Bundesbauministerin Verena Hubertz hat in Berlin angekündigt, dass sie das EH55-Plus-Förderprogramm verlängern will. Auf dem Tag der Immobilienwirtschaft sagte die SPD-Politikerin, das Geld solle weiter zur Verfügung stehen, damit bereits genehmigte Projekte finanziell angeschoben werden können.
„Ich weiß, dass viele von Ihnen besonders die Zukunft eines Programms interessiert: das EH55-Plus-Förderprogramm, mit dem wir schon genehmigte Projekte finanziell anschieben“, sagte Hubertz. Das Programm sollte eigentlich am 30. Juni auslaufen, obwohl die Mittel noch nicht vollständig abgerufen sind.
Mit der geplanten Verlängerung will die Ministerin erreichen, dass die verbliebenen 800 Millionen Euro am Ende auch tatsächlich verwendet werden. „Ich will, dass wir das EH55-Plus-Förderprogramm verlängern, damit die 800 Millionen Euro vollständig ausgeschöpft werden. Dafür setze ich mich ein“, sagte sie vor Vertretern der Branche.
Das Programm steht seit Wochen im Fokus, weil die verfügbaren Mittel noch nicht aufgebraucht sind. Es ist dafür gedacht, bereits genehmigte Vorhaben zu unterstützen, die ohne den Zuschuss schwerer vorankämen. Gerade bei solchen Projekten entscheidet oft ein begrenzter Zeitraum darüber, ob Finanzierungen rechtzeitig greifen oder Bauvorhaben ins Stocken geraten.
Branchenvertreterin Iris Schöberl begrüßte die Ankündigung und nannte die geplante Verlängerung ein „Geschenk“. Sie sagte, Unternehmen bräuchten mehr Zeit, um an die Mittel zu kommen. Damit verweist sie auf das zentrale Problem: Nicht der Geldtopf fehlt, sondern die Zeit, ihn ordnungsgemäß auszuschöpfen.
Ganz abgeschlossen ist die Sache trotzdem noch nicht. Hubertz sagte, alle Ministerien müssten dem Plan noch einen „Haken“ geben, nannte die restliche Zustimmung aber eine „Formsache“. Nach ihrer Darstellung ist der politische Wille für die Verlängerung da; offen ist nur noch die formale Absicherung innerhalb der Regierung. Für Bauherren und Unternehmen wäre das ein unmittelbares Signal, dass die Förderung über den ursprünglichen Stichtag hinaus weiterlaufen könnte.
