Martin Kocher hat am Dienstag gewarnt, dass bei einer Eskalation im Nahen Osten ein Ende der geldpolitischen Ruhe in Europa schnell näher rücken könnte. Wenn der Konflikt länger dauere und der Verkehr durch die Straße von Hormus nicht wieder möglich sei, werde es an einer Zinserhöhung nicht vorbeiführen, sagte er in ZiB 2.
Kocher stellte zugleich klar, dass die geplanten Maßnahmen der Regierung die Teuerung insgesamt nur leicht positiv beeinflussen. Die Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel drücke das Preisniveau, die Paketabgabe hebe es wieder an. Grundsätzlich sei es positiv, wenn in einem Hochsteuerland wie Österreich Abgaben gesenkt würden. Die Wirkung der beiden Schritte sei daher gemischt, insgesamt aber in seinem Wortlaut „leicht positiven“.
Warum das heute Gewicht hat, zeigte Kocher mit Blick auf die Lage der Wirtschaft und auf die nächste Weichenstellung der Europäischen Zentralbank. Die EZB trifft sich am 11. Juni. Ihr Auftrag sei die mittelfristige Preisstabilität, sagte er. Wenn zwei Prozent Inflation nicht erreichbar seien, müsse eine Zinserhöhung kommen. Zinsschritte seien kurzfristig nicht angenehm und könnten das Wachstum bremsen, hohe Inflation aber sei deutlich unangenehmer, wie das Jahr 2022 gezeigt habe.
Für Österreich bleibt die Unsicherheit besonders groß, weil niemand die Inflationsrate für das Gesamtjahr seriös abschätzen könne. Das hänge davon ab, wie lange der Konflikt im Mittleren Osten dauere und ob die Straße von Hormus offen bleibe. Ein längerer Konflikt werde die Inflation eher nach oben treiben, sagte Kocher. Eine Störung dort hätte Folgen für Öl, Dünger und andere Chemikalien. Von den Niveaus nach Russlands Angriff auf die Ukraine sei Österreich dennoch noch weit entfernt; damals war die Inflation auf über 7 Prozent gestiegen.
Kocher sagte außerdem, die Wirtschaft sei im ersten Quartal trotz schwacher Zahlen relativ stabil geblieben. Wachstum von 0,5 Prozent für das ganze Jahr sei noch möglich, wenn der Konflikt in Iran nicht zu lange dauere. Für die Regierung sind die Spielräume allerdings eng. Bei einem solchen externen Schock könne sie nur in bestimmten Bereichen abfedern, und die geplante Budgetkonsolidierung sei deutlich schwieriger geworden. „Es ist leichter wenn die Sonne scheint, das Dach zu reparieren“, sagte er. Für die nächste Inflationsprognose der OeNB wollte Kocher keinen festen Termin nennen.
