Die Vereinigten Staaten werden vorerst keine weitreichenden Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren. Auch die geplante Verlegung eines sogenannten Long Range Fires Battalion werde nicht beginnen, sagte der zuständige US-General Alexus Grynkewich.
Damit kippt ein Vorhaben, das 2024 vereinbart worden war und ab 2026 die Stationierung konventioneller Mittelstreckenwaffen in Deutschland vorsehen sollte. Zu dem Paket zählten Tomahawk-Marschflugkörper mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern, SM-6-Raketen und neu entwickelte Hyperschallwaffen.
Grynkewich sagte zugleich, kurzfristig erwarte er keine anderen Ankündigungen. Langfristig rechne er aber durchaus mit weiteren Rückverlegungen, weil Europa seine Fähigkeiten und Kapazitäten ausbaue. Das passt zu einem Kurs, den Washington unter Präsident Donald Trump bereits mit dem angekündigten Abzug von rund 5.000 Soldaten aus Europa vorgezeichnet hat.
Ein erheblicher Teil dieses Abzugs soll über die Rückkehr eines Brigade Combat Team erfolgen. Das ist mehr als eine Personalentscheidung. Es ist ein Signal, dass die US-Präsenz in Europa nicht mehr als starr betrachtet wird, sondern als Teil einer schrittweisen Umverteilung, bei der europäische Staaten mehr Verantwortung für die konventionelle Verteidigung übernehmen sollen.
Die Entwicklung folgt auf einen offenen Streit zwischen Friedrich Merz und Trump. Merz hatte gesagt, die Vereinigten Staaten könnten den Krieg nicht schnell beenden, weil die Iraner offenbar stärker seien als erwartet und die Amerikaner offenbar keine wirklich überzeugende Strategie in den Verhandlungen hätten. Trump griff Merz danach persönlich an, warf ihm vor, nicht zu wissen, wovon er spreche, und kündigte anschließend den Abzug von Soldaten aus Deutschland an.
Merz sagte später in der ARD, aus seiner Sicht gebe es in den USA kaum eine Möglichkeit, Waffensysteme dieser Art abzugeben. Die Bundesregierung hofft dennoch, Tomahawk-Marschflugkörper kaufen zu können. Gerade daran zeigt sich der Bruch: Berlin rechnete mit einer stärkeren amerikanischen Präsenz und mit Abschreckung durch neue US-Waffen, doch in Washington verschiebt sich der Schwerpunkt offenbar in eine andere Richtung.
Für Deutschland und die europäische Sicherheitsarchitektur ist das ein Einschnitt, weil die geplante Stationierung ursprünglich die Abschreckung gegen Russland stärken sollte. Dass sie nun nicht beginnt, bestätigt nicht nur die wachsenden Zweifel an der Zusage von 2024. Es macht auch deutlich, dass die USA ihre Zusagen in Europa unter Trump flexibler, politischer und kurzfristiger behandeln als es die Bundesregierung eingeplant hatte.
