Lesen: Martin Schulz verteidigt die SPD und attackiert Populismus bei Migration

Martin Schulz verteidigt die SPD und attackiert Populismus bei Migration

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Die Zeit der SPD ist nach Ansicht von nicht vorbei. Der frühere SPD-Kanzlerkandidat sagte am Donnerstag am Rande der im Krönungssaal des Aachener Rathauses, der demokratische Mittelpunkt habe weiter Chancen, die nächsten Wahlen in Frankreich und Deutschland zu gewinnen.

Schulz stellte sich damit gegen die düstere Stimmung, die seine Partei seit Monaten begleitet. Auf die Frage nach der Lage der Sozialdemokraten sagte der 70-Jährige, er sei gegen sich selbst erfüllende Prophezeiungen. Am Ende entschieden die Bürgerinnen und Bürger an der Wahlurne, sagte er sinngemäß.

Für den früheren Präsidenten des Europäischen Parlaments von 2012 bis 2017 ist das mehr als Parteirhetorik. Die SPD steckt in einem Umfragetief, während die AfD laut der Umfrage bei 27 Prozent liegt. Zugleich wird dort von einzelnen Vertretern weiter über einen Dexit nachgedacht. Schulz versucht, dieser Entwicklung eine andere Erzählung entgegenzusetzen: nicht den Abstieg der Mitte, sondern ihre Möglichkeit zur Gegenwehr.

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Besonders deutlich wurde er beim Streit über Migration und Sozialsysteme. Der Begriff „Einwanderung in die sozialen Systeme“ sei, wenn er auf Menschen angewandt werde, die vor dem Krieg fliehen, völliger Blödsinn, sagte Schulz. Wer nach Deutschland komme, weil er auf der Flucht sei, habe während laufender Verfahren ein Recht auf Unterstützung. Wer vor einem Bürgerkrieg im Sudan fliehe, sei kein Einwanderer, der das Sozialsystem plündern wolle, betonte er. Genau diese Unterscheidung sei nötig, um den Populismus hinter solcher Rhetorik offenzulegen.

Der Auftritt passt zu einem Politiker, der die SPD schon einmal im Wahlkampf getragen hat und doch an ihren Grenzen scheiterte. 2017 trat Schulz als Kanzlerkandidat an und kam auf 20,5 Prozent. Heute führt er die SPD-nahe . Dass er nun ausgerechnet in Aachen die Partei verteidigt, zeigt, wie sehr die Sozialdemokraten nach Orientierung suchen. Die Frage ist weniger, ob Schulz die Debatte verschärfen will. Entscheidend ist, ob seine Partei aus der Defensive kommt, bevor die nächste Wahl wieder über ihr Selbstbild entscheidet.

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