Lesen: May Chomali verteidigt Kürzungen im Gesundheitsbudget und verweist auf Mängel

May Chomali verteidigt Kürzungen im Gesundheitsbudget und verweist auf Mängel

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sagte an diesem Donnerstag, die vom angeordneten Kürzungen im Gesundheitsbudget würden das öffentliche System nicht unter das Niveau von 2025 drücken. In einem Interview mit erklärte sie, der Etat sei für dieses Jahr zunächst um 5,7% gestiegen und werde nach der Anpassung immer noch um rund 3,2% zulegen.

„Es ist schwierig, im Gesundheitswesen so etwas zu sagen“, sagte Chomali mit Blick auf die Kürzung. Zugleich räumte sie ein, dass die Anpassung „effektiv machbar“ sei, wenn sie sich auf Probleme richte, die in Krankenhäusern und Gesundheitsdiensten seit langem sichtbar seien.

Chomali stellte die Maßnahme als Antwort auf Ineffizienzen dar, nicht als reine Kürzung von Ressourcen. Genannt hat sie direkte Einkäufe, Verluste durch abgelaufene Medikamente, falsche Krankschreibungen und Absentismus. Nach ihren Worten gibt es Beamte mit mehr als 180 Tagen Krankmeldung, „und niemand tut etwas“. Das sei ein Symptom für ein System, in dem Kontrolle und Führung zu oft versagen.

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Die Gesundheitsministerin sagte außerdem, als ihr Team ankam, seien mehrere Direktionen von Diensten ausgetauscht worden. Andere Führungsposten über die seien nicht erneuert worden, und einigen Krankenhausdirektoren sei bereits um ihren Rücktritt gebeten worden. Aus ihrer Sicht fehlt dem System vor allem eines: klinisches Management. „Hier, was mir passiert, da ich Hausärztin, stellvertretende Leiterin desselben Dienstes und Direktorin eines Krankenhauses war: Was hier fehlt, ist klinisches Management“, sagte sie.

Die Debatte kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der Gesundheitssektor ohnehin unter Anpassungsdruck steht. Chomali und der stellvertretende Minister für Netzwerke der Versorgung, , hatten am Mittwoch die geprüft. Diese Bewertung soll in den nächsten Tagen veröffentlicht werden und dürfte genau jene Häuser betreffen, die nach ihren Worten oft schlecht abschneiden und die Mindestanforderungen bei Managementverpflichtungen nicht erfüllen.

Der Punkt, an dem Chomalis Verteidigung der Kürzung brüchig wird, ist derselbe, der ihr Argument stützt: Sie spricht nicht von einem glatten Sparpaket, sondern von einer Umschichtung unter Druck. Das Gesundheitsbudget wird also nicht einfach kleiner, aber es bleibt ein Haushalt, der auf Defizite, schlechte Verwaltung und offene Fragen bei der Leitung reagieren muss. Die Veröffentlichung der Bewertung der autonomen Krankenhäuser dürfte zeigen, wie weit diese Diagnose reicht — und ob die angekündigte Bereinigung tatsächlich bei den Strukturen ansetzt, die Chomali selbst als Problem benannt hat.

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