Lesen: Scientology In Deutschland: Verfassungsschutz beendet die planmäßige Beobachtung

Scientology In Deutschland: Verfassungsschutz beendet die planmäßige Beobachtung

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Der deutsche hat die planmäßige Beobachtung von eingestellt. Nach Informationen von SWR und ARD-Hauptstadtstudio wird die Organisation auf Bundesebene nicht mehr als eigenständiger Phänomenbereich fortgeführt.

Das erklärte, die „“ habe in den vergangenen Jahren an Relevanz verloren. Zugleich wollte sich die Behörde die Möglichkeit offenhalten, einzelne Personen und Gruppen aus dem SO-Umfeld weiter im Blick zu behalten. Für Scientology in Deutschland ist das ein Einschnitt: Seit 1997 tauchte die Bewegung jedes Jahr als festes Kapitel in den Verfassungsschutzberichten auf.

Die Entscheidung fällt an einem Punkt, an dem der Staat den Blick auf neue und alte Bedrohungen längst auf andere Felder verteilt hat. In den vergangenen Jahren standen neben Scientology auch AfD, russische Sabotage, chinesische Spionage und nordkoreanische Hacker im Fokus der Sicherheitsbehörden. Die prioritäre Beobachtung von Scientology war damit schon zuletzt nur noch ein Thema unter mehreren, nicht mehr eines, das den Apparat bestimmte.

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Begonnen hatte die Beobachtung 1997, als das Bundesamt für Verfassungsschutz gemeinsam mit einigen Landesämtern Scientology mit nachrichtendienstlichen Mitteln erfasste. Schwerpunkte lagen in Hamburg, Baden-Württemberg und Bayern. Seitdem belegte der Verfassungsschutz in fast 30 Jahren immer wieder den totalitären Charakter der Vereinigung, ohne dass sich ein drohender Umsturz feststellen ließ. In seinem Verfassungsschutzbericht für 2024 ging das Bundesamt zuletzt von rund 3.600 Mitgliedern in Deutschland aus.

Scientology war schon 1970 erstmals mit einer Niederlassung in Deutschland aufgetaucht. Die lange Beobachtung führte 1998 sogar zu einem diplomatischen Eklat mit der Schweiz: Ein deutscher Verfassungsschützer wurde in Basel festgenommen, als er ohne Wissen der Behörden dort Informanten aus der treffen wollte. Er saß mehrere Tage in Untersuchungshaft und erhielt später eine Bewährungsstrafe.

Der Schritt des Bundesamts markiert damit keinen Freispruch für Scientology, aber das Ende einer Ära der bundesweiten Dauerbeobachtung. Die Behörde hält sich weiter eine Überwachung einzelner Strukturen offen, doch der organisierte Gesamtblick auf Scientology in Deutschland ist vorerst vorbei.

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